Den Text der öffentlichen Bekannmachung für die Offenlage des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan Binderwies in Öhningen-Wangen

erhalten Sie im Anhang.

Anhänge:

Öffentliche Bekanntmachung Offenlage zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Es ist immer wieder ein Ärgernis, wenn man in einen Hundehaufen steht. Eigentlich sollte es für Hundehalter eine Selbstverständlichkeit sein, den Hundehaufen in einer Tüte aufzunehmen und über den Restmüll zu entsorgen. Auch zählen abgelegte Hundetüten am Straßenrand und in Vorgärten nicht zu erwünschten „Dekorationsgegenständen“.  Vielleicht hilft hier der Hinweis, dass es sich um eine Ordnungswidrigkeit handelt, die mit Bußgeld belegt werden kann! Tüten um den Hundekot zu entsorgen, können von Öhninger Hundehaltern kostenlos bei der Gemeinde Öhningen, Bürgerbüro, Klosterplatz 1, abgeholt werden.

An dieser Stelle auch noch der Hinweis, dass in der Gemeinde Öhningen im Innenbereich, auf öffentlichen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen sind. Auch hier handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, die mit Bußgeld belegt werden kann.

Im Außenbereich müssen die Hunde auf Zuruf hören. In Naturschutzgebieten herrscht Leinenpflicht. Auch im Außenbereich dürfen Personen nicht belästigt werden!

Bürgermeisteramt Öhningen

Einhaltung der Mittagspause
Der Gemeindeverwaltung liegen Beschwerden vor, dass während der Mittagspause Rasenmäher, Freischneider und Laubbläser zum Einsatz kommen. Wir möchten die Bevölkerung darauf aufmerksam machen, dass laut der Polizeiverordnung der Gemeinde Öhningen, Haus- und Gartenarbeiten, die zu erheblichen Belästigungen anderer führen können, in der Zeit von 12:00 - 13:00 Uhr und von 20:00 - 06:00 Uhr nicht ausgeführt werden dürfen.
Wir bitten um Beachtung.

Im Anhang erhalten Sie nähere Informationen zur Einsammlung des Elektronischrotts.

Anhänge:

Elektroschrott_26._Juni_2020.pdf

Seit dem 06.05.2020 dürfen die Kinderspielplätze der Gemeinde wieder genutzt werden. Am 19.05.2020 wurde der neue Spielplatz im Neubaugebiet "Alter Garten" durch den TÜV abgenommen. Auch dieser Spielplatz ist nun geöffnet.

Die gemeinsamen Empfehlungen zur Nutzung der Kinderspielplätze entnehmen Sie bitte dem Anhang:

Anhänge:

Empfehlung zur Öffnung von öffentlichen Spielplätzen

Breitensport und körpernahe Dienstleistungen

Ab dem 11. Mai gelten weitere Lockerungen: So können Sonnenstudios und zusätzlich zu den Friseuren weitere körpernahe Dienstleistungen wieder öffnen (Massage-, Kosmetik-, Nagel- und Tattoo-/Piercingstudios), Sportanlagen im Freien für Sportarten ohne Körperkontakt (etwa Tennis- oder Golfplätze), Anlagen im Freien für Sport mit Tieren (z.B. Reitanlagen, Hundeschulen), Spielhallen und vergleichbare Vergnügungsstätten, Fahr- und Flugschulen, Sportboothäfen, Häfen und Flugsportplätze. Die Öffnungen unterliegen jeweils strengen Hygieneauflagen.

Diese und weitere Informationen können Sie unter nachfolgendem Link einsehen bzw. herunterladen

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kabinett-beschliesst-weitere-lockerungen-der-corona-verordnung/

Nächste Termine:

Samstags 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr

2. Mai 2020 /16. Mai 2020

Donnerstags 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr

7. Mai 2020 / 4. Juni 2020

Ab sofort können wieder alle Wertstoffe abgegeben werden!!

Im Hinblick auf die derzeitige Lage ist die Aufnahme der Kinderbetreuung in den Kindergärten und Schulen in gewohnter Weise noch ungewiss. Dies führt dazu, dass zunächst auch die Abbuchung und Erhebung der Entgelte für den Monat Mai ausgesetzt wird.

Nachfolgend das Schreiben mit der vollständigen Information:

Anhänge:

Ermäßigung Betreuungsentgelte

Öffnungszeiten des Rathauses ab Montag, den 27.04.2020

Seit Montag, 27.04.2020, ist das Rathaus und die Tourist-Information Öhningen bis auf Weiteres

vormittags von 08.00 - 12.00 Uhr und am Donnerstagnachmittag von 14.00 bis 18.30 Uhr wieder geöffnet.

Wir bitten Sie dennoch um vorherige Terminabsprache und begrüßen es, wenn Sie während eines Termins bei uns einen Mundschutz tragen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Ihre Gemeindeverwaltung

Einladung zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Fortschreibung der Maßnahmepläne Bewirtschaftungszeitraum 2021 bis 2027

Anhänge:

Einladung_zur_vorgezogenen_OEffentlichkeitsveranstaltung.pdf

Öffentliche Auslegung

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

der Entwurf des Natura 2000-Managementplans für das FFH-Gebiet „Schiener Berg und westlicher Untersee“ und Teile des Vogelschutzgebietes „Untersee“ wird vom 20. April bis 14. Juni 2020 öffentlich ausgelegt.

Im Managementplan sind die Ergebnisse der Kartierungen der geschützten FFH-Lebensraumtypen und Arten im Gebiet dargestellt. Er enthält außerdem Ziele und Maßnahmenempfehlungen für deren Erhaltung und Entwicklung.

Sie haben innerhalb eines Zeitraums von 8 Wochen (20. April - 14. Juni 2020)die Möglichkeit, zu der Entwurfsfassung Stellung zu nehmen. Aus den Stellungnahmen sollte hervorgehen, auf welche Flächen Sie sich beziehen (Flurstücknummer und Gemarkung).

Bitte richten Sie Ihre Stellungnahme an das Regierungspräsidium Freiburg, Referat 56, z. Hd. Frau Dr. Wolfer, Bissierstr. 7, 79114 Freiburg oder per E-Mail an: susanne.wolfer(at)rpf.bwl.de

Für Fragen stehen Ihnen folgende Ansprechpersonen des Regierungspräsidiums Freiburg gerne zur Verfügung:

Ref. 56 - Naturschutz und Landschaftspflege

• Verfahrensbeauftragte für den Natura2000-Managementplan:

Dr. Susanne Wolfer, susanne.wolfer(at)rpf.bwl.de, Tel. 0761/208-4225

Frauke Staub, frauke.staub(at)rpf.bwl.de, Tel. 0761/208-4140

Ref. 84 - Fachbereich Waldnaturschutz, Biodiversität und Waldbau

• Natura2000 im Wald:

Albrecht Franke, albrecht.franke(at)rpf.bwl.de, Tel. 0761/208-1408

Dr. Gerhard Schaber-Schoor, gerhard.schaber-schoor(at)rpf.bwl.de, Tel. 0761/208-1411

Regierungspräsidium Freiburg

Referat Naturschutz und Landschaftspflege                       

Im Anhang erhalten Sie nähere Informationen zur Einsammlung des Elektronischrotts.

Anhänge:

Elektroschrott_26._Juni_2020.pdf

Nächste Termine:

Samstags 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr

2. Mai 2020 /16. Mai 2020

Donnerstags 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr

7. Mai 2020 / 4. Juni 2020

Ab sofort können wieder alle Wertstoffe abgegeben werden!!

Öffnungszeiten des Rathauses ab Montag, den 27.04.2020

Seit Montag, 27.04.2020, ist das Rathaus und die Tourist-Information Öhningen bis auf Weiteres

vormittags von 08.00 - 12.00 Uhr und am Donnerstagnachmittag von 14.00 bis 18.30 Uhr wieder geöffnet.

Wir bitten Sie dennoch um vorherige Terminabsprache und begrüßen es, wenn Sie während eines Termins bei uns einen Mundschutz tragen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Ihre Gemeindeverwaltung

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Für die Bearbeitung von Grundbuchangelegenheiten für die Gemarkungen Öhningen, Schienen und Wangen ist das

Amtsgericht Villingen-Schwenningen
-Grundbuchamt-
Carlo-Schmid-Str. 7/9
78050 Villingen-Schwenningen
Tel.: 07721-6811-0
Fax: 07721-681-490
poststelle(at)gbavillingen-schwenningen.justiz.bwl.de

zuständig.
 

Grundbuchauszüge können dort online beantragt werden:

Natürliche Personen:
https://www.justiz-bw.de/,Lde/Startseite/Grundbuch/Antrag+Grundbuchamt+Villingen-Schwenningen

Juristische Personen und Personengesellschaften:

https://www.justiz-bw.de/,Lde/Startseite/Grundbuch/Antrag+fuer+juristische+Personen+Grundbuchamt+Villingen-Schwenningen

In der Gemeinde Öhningen gibt es eine Grundbucheinsichtsstelle.  Grundbucheinsichtstelle derzeit geschlossen!

Auch hier können Sie einen Grundbuchauszug für Öhningen, Schienen oder Wangen beantragen.
Bitte wenden Sie sich hierzu an Frau Wick, Tel. 07735/819-13 oder per Mail an standesamt(at)oehningen.de (Mo., Die., Do., Fr. 08:00-12:00 Uhr, Do. abends 16.:30 -18:30 Uhr)                             
Sollten Sie nicht selbst Eigentümer sein, so sind entsprechende Vollmachten für die Ausstellung eines Grundbuchauszuges erforderlich.

In der Grundbucheinsichtsstelle können nur einfache Auskünfte erteilt werden. Zu bereits vorliegenden Anträgen beim Grundbuchamt oder Akteneinsicht können wir leider nicht weiterhelfen. Hierzu müssten Sie sich direkt an das Amtsgericht Villingen-Schwenningen -Grundbuchamt- wenden.

Den Text der öffentlichen Bekannmachung für die Offenlage des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan Binderwies in Öhningen-Wangen

erhalten Sie im Anhang.

Anhänge:

Öffentliche Bekanntmachung Offenlage zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Der Ausbau der Nahwärmeversorgung in der Gemeinde Öhningen ist in vollem Gange. Das beauftragte Ingenieurbüro IBS aus Bietigheim-Bissingen berichtet zum derzeitigen Stand der Maßnahme wie folgt:

Nachdem der Baubeginn für den Rohrleitungsbau im Frühjahr 2019 erfolgte, schreitet der Ausbau planmäßig voran. Von der Heizzentrale in der Grundschule, in der mit einem in der ersten Jahreshälfte eingebauten Blockheizkraftwerk (BHKW) und einem Gaszusatzkessel die Wärme erzeugt wird, sind Leitungen zur Wärmeverteilung verlegt worden. Der erste Leitungsabschnitt verläuft von der Grundschule in östlicher Richtung zum FC- Vereinsheim und von dort in nördlicher Richtung entlang der Poststraße.

Die zweite Leitungstrasse wurde abzweigend von der Grundschule in Richtung Kloster und Rathaus verlegt. Diese Leitung wird sukzessive in einem zweiten Bauabschnitt ausgebaut bis zum Feuerwehrgerätehaus. Dort erfolgt der Anschluss an den Neubau einer Holzheizzentrale. Für die Holzheizung wird zurzeit die Ausschreibung vorbereitet. Im ersten Halbjahr 2020 erfolgen Bau und Inbetriebnahme. Für Interessenten entlang der geplanten Trasse des zweiten Bauabschnitts (insbes. Friedhofstraße, Breitlenring (südl. Teil)) besteht die Möglichkeit, sich noch an das Wärmenetz anzuschließen. Der erste Bauabschnitt der Wärmeleitung, welcher im Bereich des Klosterplatzes endet, geht noch in diesem Herbst in Betrieb.

Bei einem persönlichen Beratungsgespräch mit dem zuständigen Planungsbüro und der Gemeindeverwaltung, kann ein Anschluss geprüft und anschließend ein Wärmelieferangebot unterbreitet werden.

Bei Bürgern, die sich für den Anschluss an das Wärmenetz entscheiden, wird der bisherige Wärmeerzeuger durch eine Wärmeübergabestation ersetzt. Das nachfolgende Heizungssystem (Heizkörper, Fußbodenheizung, etc.) bleibt bestehen und kann weiter betrieben werden.

Im Laufe der kommenden Monate wird im Ortskern von Öhningen ein Nahwärmenetz errichtet werden. Neben einer Holzhackschnitzelheizanlage neben dem Feuerwehrhaus in Öhningen wird die Heizenergie über ein Blockheizkraftwerk und eine Spitzenlastanlage im Keller des Schulgebäudes bereitgestellt. Die Nahwärmetrasse verläuft vom Feuerwehrhaus über die Friedhofstraße (voraussichtlich mit Abgängen in den südlichen Breitlenring und den Birkenweg) unter Kreuzung der Kirchbergstraße über den Klosterplatz bis zur Schule. Nach Osten hin soll ein zweiter Strang bis zum mittleren Bereich der Poststraße entstehen. Neben kommunalen Einrichtungen besteht auch die Möglichkeit für private Grundstückseigentümer, deren Grundstücke an der genannten Trasse liegen, ihr Gebäude an das Nahwärmetz anzuschließen. Diese waren in der Vergangenheit diesbezüglich angeschrieben worden, so dass auch einige Eigentümer Ihr Interesse bekundet haben. Die Bauarbeiten werden in den nächsten Wochen begonnen werden.  Im Zuge der Arbeiten ist auch vorgesehen, die an der Nahwärmetrasse gelegenen Grundstücke mit einem Grundstücksteilanschluss für die Glasfaseranbindung (Telekomunikation, Internet) zu versehen.

Bis kurz vor Beginn der Arbeiten besteht noch die Möglichkeit, weitere Gebäude an das Netz anzuschließen. Sofern nicht ohnehin schon ein konkretes Beratungsgespräch vor Ort stattgefunden hat, können die betreffenden Grundstückseigentümer ihr Interesse der Gemeindeverwaltung mitteilen, damit noch geprüft werden kann, ob ein Anschluss in Betracht kommen kann. Es muss davon ausgegangen werden, dass ein späterer Anschluss mit höheren Kosten verbunden sein wird, als ein Anschluss im Zusammenhang mit der jetzt anstehenden Maßnahme.

Für etwaige Rückfragen steht Ihnen Herr Hirt (07735/819-14; bauamt(at)oehningen.de) gerne zur Verfügung.

Ihre Gemeindeverwaltung

Plan Nahwärmetrasse

Festivalplan 2020

Die Veranstaltungen vom 4. und 5. Juni 2020 wurden auf Grund der aktuellen Situation abgesagt.