Wahlscheinantrag für die Landtagswahl am 14. März 2021

https://ekp.dvvbw.de/intelliform/forms/kivbf/eGovCenter/pool/Wahlschein/KIVBF/dz_ebd_wahlschein/index?ags=08335061

Zur Landtagswahl am 14.03.2021 kann die Erteilung eines Wahlscheins schriftlich, d. h. auch elektronisch (z.B. per E-Mail, Internet oder Telefax). Telefonische Anträge sind nicht zulässig.

Über den oben hinterlegten Link erhalten Sie ein Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen Sie in das Antragsformular eintragen. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis.

Alternativ können Sie Ihren Wahlscheinantrag auch rasch und einfach mit Ihrem Mobilgerät über den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufrufen. Die meisten Daten sind hier bereits hinterlegt. Sie erfassen nur Ihr Geburtsdatum und möglicherweise noch eine abweichende Versandadresse. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen von uns anschließend zugestellt.

Sollten Sie Ihren Antrag schriftlich mit Wahlbenachrichtigung einreichen, bitten wir Sie, diesen aufgrund der aktuellen Situation, direkt in den Rathausbriefkasten einzuwerfen.

Die Wahlbenachrichtigungen wurden Ihnen bereits zugestellt.

Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an das Bürgerbüro Alexandra Ruf / Bettina Wieland unter Telefon 07735/819-21 oder -22.

Die öffentliche Bekanntmachung der Wahl zum Landtag am 14. März 2021 entnehmen Sie bitte dem Anhang.

Anhänge:

Wahlbekanntmachung zur Landtagswahl am 14.03.2021

Die öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 entnehmen Sie bitte der Anlage.

Anhänge:

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021

Den Text der öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe und Veröffentlichung von Meldedaten entnehmen Sie bitte dem Anhang

Anhänge:

21.10.2020 Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe und Veröffentlichung von Meldedaten

Unterbrechung der Wasserversorgung          

zur Durchführung dringender Wartungsarbeiten an unserem Rohrnetz müssen wir die Wasserversorgung im Bereich: OT-Öhningen, Im Friessen

                                   am: Dienstag, den 09.03.2021

                     von ca. 20:00 Uhr bis voraussichtlich ca. 22:00 Uhr

unterbrechen. Es kann in diesem Zeitraum zu Druckschwankungen kommen.

Wir empfehlen Ihnen, für den Zeitraum der Lieferunterbrechung einen ausreichenden Vorrat an Wasser bereitzuhalten.

Bitte achten Sie darauf, dass alle Zapfstellen in Ihrem Hause geschlossen bleiben, damit beim Wiederherstellen der Wasserversorgung Schäden vermieden werden.

Trotz größter Sorgfalt beim Arbeiten am Rohrnetz kann es nach Wiederinbetriebnahme zu Druckschwankungen und zu einer vorübergehenden Trübung des Leitungswassers kommen, die aber unbedenklich sind.

Bitte lassen Sie nach Beginn der Wiederversorgung ausreichend Wasser ablaufen (5-10 Minuten), bis dieses klar und kühl aus den Zapfstellen austritt.

Bei Rückfragen rufen Sie bitte Herr Rieker, Tel.-Nr. 0174/9951237 an.

Wir danken Ihnen für Ihr Verständnis.

Stefan Rieker

Wassermeister/Bauhofleiter

Landtagswahl am 14.03.2021 in Öhningen

Bedingt durch die Corona-Pandemie sind bei dieser Wahl die allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregeln zu beachten. Bitte beachten Sie deshalb folgende Hinweise:

• Aufgrund möglicher Wartezeiten ist ausreichend Zeit einzuplanen.
• Abstand einhalten. Sowohl vor dem Gebäude in dem sich der Wahlraum befindet als auch im Gebäude bzw. im Wahlraum gilt ein Abstand zu anderen Personen von mindestens 1,50 Meter.
• Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.
• Die Hände sind zu desinfizieren, Spender mit Desinfektionsmittel stehen am Eingang des Gebäudes/Raumes bereit. Beachten Sie bitte auch die Husten- und Niesregeln (z.B. Husten, Niesen in ein Taschentuch oder eine Ellenbeuge)
• Bitte bringen Sie zur Wahl Ihren eigenen Kugelschreiber bzw. nicht radierfähigen Stift mit!

Wähler:innen mit grippeartigen Symptomen sollten nach Möglichkeit die Briefwahl in Anspruch nehmen.

Wahlräume

Auf Ihren Wahlbenachrichtigungskarten ist sowohl der Wahlbezirk als auch der Wahlraum vermerkt.

In Öhningen befindetsich der Wahlraum im Rathausgebäude, Klosterplatz 1,Sitzungs- und Trauzimmer (Zimmer Nr. 11 im 1. Obergeschoss). Der Raum ist barrierefrei über den Eingang des Rathauses am Lindenplatz und den Aufzug erreichbar.

Der Wahlraum für Schienen befindet sich wie bisher im Bürgerssaal des Gemeindehauses in Schienen, Sonnenbergstraße 2.

Der Wahlraum für Wangen ist wieder in der Höri-Strandhalle, Seeweg 1, eingerichtet und barrierefrei zugänglich.

Briefwahl

Wenn Sie jedoch lieber zuhause wählen möchten, empfehlen wir Ihnen, beim Bürgermeisteramt einen Wahlschein zu beantragen (siehe unten) und Ihren Wahlbrief am Wahltag, 14.03.2021 bis spätestens 18:00 Uhr, in den Briefkasten des Rathauses (am Haupteingang) in Öhningen einzuwerfen.

Briefwahlunterlagen/Wahlscheine für die Landtagswahl

Nähere Informationen zur Wahl mit allen wahlrechtlichen Fristen und Besonderheiten enthalten die gesetzlich vorgesehenen öffentlichen Bekanntmachungen zur Wahl, deren Veröffentlichung auf der Homepage der Gemeinde unter www.oehningen.de in der Rubrik „Aktuelles / Öffentliche Bekanntmachungen“ erfolgt. Sie können diese auch im Amtsblatt „Höri Woche“, in den Ausgaben vom 05.02.2021 bzw. 26.02.2021, unter Öhningen nachlesen.

Unter den dort genannten Voraussetzungen kann Ihnen bis Freitag, 12.03.2021, 18:00 Uhr, ein Wahlschein/Briefwahlunterlagen ausgestellt werden. Unter den besonderen Voraussetzungen auch noch bis Samstag, 13.03.2021, 12:00 Uhr, bzw. bis Sonntag, 14.03.2021, 15:00 Uhr.

Bitte wenden Sie sich diesbezüglich an das Rathaus Öhningen, Klosterplatz 1, Bürgerbüro, Zimmer Nr. 1, Tel. Nr. 07735/819-22 oder 819-21.

Am Freitag, 12.03.2021, ist die Bereitschaft nachmittags im Bürgerbüro von 14:00 bis 18:00 Uhr (Tel. 07735/819-22) persönlich oder telefonisch erreichbar. Am Samstag, 13.03.2016, kann die Bereitschaft von 9:00 bis 12:00 Uhr unter der Tel. Nr. 0176 97577595 angerufen werden. Für dringende Fälle ist das Rathaus Öhningen am Sonntag, 14.03.2021, unter der Tel. Nr. 07735/819-23 zu erreichen.

Öhningen, 26.02.2021

Bürgermeisteramt

Hier finden Sie die Tagesordnung,
und hier die Sitzungsunterlagen.
 

Wir bitten Sie weiterhin unsere derzeit aktuellen Öffnungszeiten zu beachten.

Diese sind wie folgt:

Montag bis Freitag 8.00 Uhr - 12.00 Uhr und

zusätzlich Donnerstagnachmittag von 14.00 Uhr - 18.30 Uhr.

Eine vorherige Terminvereinbarung ist zwingend erforderlich, es sei denn, Sie wollen lediglich

das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl einsehen.

Die jeweiligen Ansprechpartner finden Sie unter:

Bürgerservice/Rathaus/Ansprechpartner

Unser Abfallunternehmen informiert:

Aufgrund der niedrigen Temperaturen können viele Bio-Müllbehälter nicht bzw.

nicht komplett geleert werden, da der Inhalt teilweise eingefroren ist.

Bei unseren Fahrzeugen werden die Behälter automatisch gerüttelt, damit der Inhalt herausfällt.
Unsere Mitarbeiter dürfen nicht in die Behälter fassen, um den Inhalt zu lösen.
Material, das trotz Rütteln nicht herausfällt, verbleibt in den Behältern.

Tipps gegen Einfrieren:

- Behälter möglichst an einen frostsicheren Ort stellen.
- Erst kurz vor 6 Uhr morgens an die Straße stellen.
- Behälter mit zerknülltem Papier oder Eierkartons auslegen.
- Keine flüssigen Abfälle; feuchte Abfälle zusätzlich mit Papier einwickeln.
- Festgefrorene Abfälle mit Besenstiel oder ähnlichem lösen.

Wir bitten um Verständnis, dass wir keine Reklamationen über eingefrorene Bio-Behälter annehmen können und diese Behälter nicht nachgefahren werden können.

Ihre Gemeindeverwaltung

Winterdienst

Wie in den vergangenen Jahren schon wird von der Gemeinde Öhningen bei Schnee- und Eisglätte ein reduzierter Winterdienst durchgeführt. Zunächst werden die Hauptverkehrsstraßen geräumt und gestreut. Bei Bedarf folgen weitere Gemeindestraßen im Laufe des Tages.

Bitte parken Sie Ihre Fahrzeuge so, dass der Räumdienst nicht behindert wird!

Der Räum- und Streudienst benötigt generell eine Fahrbahnbreite von mindestens 3,50m um die Straßen räumen zu können.

Nach der Streupflichtsatzung der Gemeinde Öhningen haben Straßenanlieger bei Schnee und Eisglätte die Gehwege zu räumen und zu streuen. Falls kein Gehweg vorhanden ist, ist ein Fahrbahnstreifen in einer Breite von mindestens 1m von Schnee- und Eisglätte zu befreien. Für jedes Hausgrundstück muss ein Zugang zur Fahrbahn in einer Mindestbreite von 1m geräumt werden. Bei Tauwetter sind die Straßenrinnen und Straßenläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann.

Gehwege müssen werktags bis 07:30 Uhr, sonn- und feiertags bis 09:00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt, oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21:00 Uhr.

Wir bitten um Beachtung.
Bürgermeisteramt Öhningen

Wohnraum gesucht

Die Gemeinde Öhningen sucht weiterhin dringend Wohnraum. Vorgesehen ist die Belegung mit Personen welche der Gemeinde zur Unterbringung zugewiesen sind. Als Mieter der Wohnung würde die Gemeinde Öhningen auftreten, so dass diese auch als Ansprechpartner des Vermieters zur Verfügung steht. Besonders gesucht sind kleinere und mittelgroße Wohnungen in allen Ortsteilen, deren Miete in vertretbarem Rahmen liegt. Sofern sie in Frage kommenden Wohnraum anbieten können, freuen wir uns sehr über eine diesbezügliche Mitteilung unter 07735/819-0 oder gemeindeverwaltung(at)oehningen.de. Gerne stehen wir auch für Gespräche zur Entwicklung von Wohnraum zur Verfügung.

Ihr Bürgermeisteramt

Stellenausschreibung Praxisintegrierte Ausbildung (PIA) zum Erzieher (m7w) entnehmen Sie dem Anhang

Anhänge:

Stellenausschreibung_PIA_2020.pdf

Ausschreibung der FSJ Stelle entnehmen Sie bitte dem Anhang

Anhänge:

Stellenausschreibung_FSJ_2020.pdf

Wir bitten Sie weiterhin unsere derzeit aktuellen Öffnungszeiten zu beachten.

Diese sind wie folgt:

Montag bis Freitag 8.00 Uhr - 12.00 Uhr und

zusätzlich Donnerstagnachmittag von 14.00 Uhr - 18.30 Uhr.

Eine vorherige Terminvereinbarung ist zwingend erforderlich, es sei denn, Sie wollen lediglich

das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl einsehen.

Die jeweiligen Ansprechpartner finden Sie unter:

Bürgerservice/Rathaus/Ansprechpartner

Für die Bearbeitung von Grundbuchangelegenheiten für die Gemarkungen Öhningen, Schienen und Wangen ist das

Amtsgericht Villingen-Schwenningen
-Grundbuchamt-
Carlo-Schmid-Str. 7/9
78050 Villingen-Schwenningen
Tel.: 07721-6811-0
Fax: 07721-681-490
poststelle(at)gbavillingen-schwenningen.justiz.bwl.de

zuständig.
 

Grundbuchauszüge können dort online beantragt werden:

Natürliche Personen:
https://www.justiz-bw.de/,Lde/Startseite/Grundbuch/Antrag+Grundbuchamt+Villingen-Schwenningen

Juristische Personen und Personengesellschaften:

https://www.justiz-bw.de/,Lde/Startseite/Grundbuch/Antrag+fuer+juristische+Personen+Grundbuchamt+Villingen-Schwenningen

In der Gemeinde Öhningen gibt es eine Grundbucheinsichtsstelle. 

Auch hier können Sie einen Grundbuchauszug für Öhningen, Schienen oder Wangen beantragen.
Bitte wenden Sie sich hierzu an Frau Leibing per Mail an standesamt(at)oehningen.de oder per Telefon 07735/819-13

Montag bis Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr, sowie Donnerstag nachmittags von 14:00 bis 18:00 Uhr. 

Bei persönlicher Vorsprache bitten wir um vorherige Terminvereinbarung!
                       
Sollten Sie nicht selbst Eigentümer sein, so sind entsprechende Vollmachten für die Ausstellung eines Grundbuchauszuges erforderlich.

In der Grundbucheinsichtsstelle können nur einfache Auskünfte erteilt werden. Zu bereits vorliegenden Anträgen beim Grundbuchamt oder Akteneinsicht können wir leider nicht weiterhelfen. Hierzu müssten Sie sich direkt an das Amtsgericht Villingen-Schwenningen -Grundbuchamt- wenden.

Der Ausbau der Nahwärmeversorgung in der Gemeinde Öhningen ist in vollem Gange. Das beauftragte Ingenieurbüro IBS aus Bietigheim-Bissingen berichtet zum derzeitigen Stand der Maßnahme wie folgt:

Nachdem der Baubeginn für den Rohrleitungsbau im Frühjahr 2019 erfolgte, schreitet der Ausbau planmäßig voran. Von der Heizzentrale in der Grundschule, in der mit einem in der ersten Jahreshälfte eingebauten Blockheizkraftwerk (BHKW) und einem Gaszusatzkessel die Wärme erzeugt wird, sind Leitungen zur Wärmeverteilung verlegt worden. Der erste Leitungsabschnitt verläuft von der Grundschule in östlicher Richtung zum FC- Vereinsheim und von dort in nördlicher Richtung entlang der Poststraße.

Die zweite Leitungstrasse wurde abzweigend von der Grundschule in Richtung Kloster und Rathaus verlegt. Diese Leitung wird sukzessive in einem zweiten Bauabschnitt ausgebaut bis zum Feuerwehrgerätehaus. Dort erfolgt der Anschluss an den Neubau einer Holzheizzentrale. Für die Holzheizung wird zurzeit die Ausschreibung vorbereitet. Im ersten Halbjahr 2020 erfolgen Bau und Inbetriebnahme. Für Interessenten entlang der geplanten Trasse des zweiten Bauabschnitts (insbes. Friedhofstraße, Breitlenring (südl. Teil)) besteht die Möglichkeit, sich noch an das Wärmenetz anzuschließen. Der erste Bauabschnitt der Wärmeleitung, welcher im Bereich des Klosterplatzes endet, geht noch in diesem Herbst in Betrieb.

Bei einem persönlichen Beratungsgespräch mit dem zuständigen Planungsbüro und der Gemeindeverwaltung, kann ein Anschluss geprüft und anschließend ein Wärmelieferangebot unterbreitet werden.

Bei Bürgern, die sich für den Anschluss an das Wärmenetz entscheiden, wird der bisherige Wärmeerzeuger durch eine Wärmeübergabestation ersetzt. Das nachfolgende Heizungssystem (Heizkörper, Fußbodenheizung, etc.) bleibt bestehen und kann weiter betrieben werden.

Im Laufe der kommenden Monate wird im Ortskern von Öhningen ein Nahwärmenetz errichtet werden. Neben einer Holzhackschnitzelheizanlage neben dem Feuerwehrhaus in Öhningen wird die Heizenergie über ein Blockheizkraftwerk und eine Spitzenlastanlage im Keller des Schulgebäudes bereitgestellt. Die Nahwärmetrasse verläuft vom Feuerwehrhaus über die Friedhofstraße (voraussichtlich mit Abgängen in den südlichen Breitlenring und den Birkenweg) unter Kreuzung der Kirchbergstraße über den Klosterplatz bis zur Schule. Nach Osten hin soll ein zweiter Strang bis zum mittleren Bereich der Poststraße entstehen. Neben kommunalen Einrichtungen besteht auch die Möglichkeit für private Grundstückseigentümer, deren Grundstücke an der genannten Trasse liegen, ihr Gebäude an das Nahwärmetz anzuschließen. Diese waren in der Vergangenheit diesbezüglich angeschrieben worden, so dass auch einige Eigentümer Ihr Interesse bekundet haben. Die Bauarbeiten werden in den nächsten Wochen begonnen werden.  Im Zuge der Arbeiten ist auch vorgesehen, die an der Nahwärmetrasse gelegenen Grundstücke mit einem Grundstücksteilanschluss für die Glasfaseranbindung (Telekomunikation, Internet) zu versehen.

Bis kurz vor Beginn der Arbeiten besteht noch die Möglichkeit, weitere Gebäude an das Netz anzuschließen. Sofern nicht ohnehin schon ein konkretes Beratungsgespräch vor Ort stattgefunden hat, können die betreffenden Grundstückseigentümer ihr Interesse der Gemeindeverwaltung mitteilen, damit noch geprüft werden kann, ob ein Anschluss in Betracht kommen kann. Es muss davon ausgegangen werden, dass ein späterer Anschluss mit höheren Kosten verbunden sein wird, als ein Anschluss im Zusammenhang mit der jetzt anstehenden Maßnahme.

Für etwaige Rückfragen steht Ihnen Herr Hirt (07735/819-14; bauamt(at)oehningen.de) gerne zur Verfügung.

Ihre Gemeindeverwaltung

Plan Nahwärmetrasse