Gemeinde Öhningen
 

Auf dieser Seite finden Sie Formulare und Hinweise zu alltäglichen Lebenslagen. Für weitere Auskünfte und Informationen steht Ihnen unser Bürgerbüro (z.B. telefonisch unter 07735-819-21 und -22 oder per E-Mail unter buergerbuero(at)oehningen.de zur Verfügung. Die Angaben auf dieser Seite stammen vom Portal service-bw.

Lebenslage

4. Produktsicherheit, -haftung und -verantwortung

Werden in Ihrem Unternehmen Produkte (Waren - wie z.B. technische Arbeitsmittel, oder Verbraucherprodukte - Stoffe oder Zubereitungen, die durch einen Fertigungsprozess hergestellt worden sind) hergestellt, müssen Sie eine Reihe von Vorschriften beachten. Diese dienen sowohl dem Schutz der Verbraucher als auch der Umwelt. Unter dem Begriff "technische Arbeitsmittel" können verwendungsfertige Arbeitseinrichtungen, die ausschließlich bei der Arbeit verwendet werden (z.B. CNC-Bearbeitungszentrum) zusammengefasst werden. "Verbraucherprodukte" sind Gebrauchsgegenstände und sonstige Produkte (z.B. Haushaltsmaschinen, Gartengeräte), die von Verbrauchern genutzt werden können.

Produktsicherheit

Alle Produkte dürfen vom Wirtschaftsakteur (Hersteller, Bevollmächtigten, Importeur oder Händler) anderen nur überlassen werden, wenn sie sicher und gesundheitlich unbedenklich sind. Die Richtlinien der Europäischen Union (EU) schreiben für bestimmte Produkte die Kennzeichnung mit dem CE-Zeichen (auch CE-Kennzeichen genannt) vor.

Das CE-Zeichen besagt, dass das Produkt geltenden europäischen Sicherheits- und Gesundheitsvorschriften genügt und von Ihnen (dem Hersteller), Ihrem Bevollmächtigten oder dem Importeur entsprechend hergestellt beziehungsweise überprüft worden ist. Das CE-Zeichen muss gut sichtbar, lesbar und dauerhaft am Produkt angebracht sein. Für besondere Produktgruppen (z.B. Aufzüge oder bestimmte Maschinen oder bestimmtes Kinderspielzeug) muss das Produkt zusätzlich von einer unabhängigen, anerkannten Stelle geprüft werden, bevor es ein CE-Zeichen erhalten kann.

Hinweis: Die offene Plattform für Fragen der CE-Kennzeichnung von Maschinen und Anlagen des Umweltministeriums informiert über Chancen und Risiken der CE-Kennzeichnung. Innerhalb des Projekts werden auch medienbasierte Aus- und Weiterbildungsangebote entwickelt.

Produkthaftung

Sollte trotz aller Sicherheitsvorkehrungen und Prüfungen ein Produkt fehlerhaft in Verkehr gebracht worden sein, müssen Sie gegebenenfalls dafür haften.

Produktverantwortung

Ein weiterer wichtiger Bereich ist die Produktverantwortung. Das bedeutet, dass Sie als Hersteller für die gesamte "Lebensdauer" eines Produktes - also vom ersten Entwurf bis zur umweltgerechten Entsorgung - verantwortlich sind. In Deutschland werden die entsprechenden EU-Richtlinien beispielsweise durch die Verpackungs-, Altfahrzeug- oder Batterieverordnungen umgesetzt.

Vertiefende Informationen


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Di. 19.10.21

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Donnerstagnachmittag von 14.00 bis 18.30 Uhr
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Klosterplatz 1, 78337 Öhningen
Telefon: 07735/819-0
Telefax: 07735/819-30
gemeindeverwaltung(at)oehningen.de