Öhningen liegt am Untersee unmittelbar an der Schweizer Grenze und ist mit seinen etwa 2010 Einwohnern der bevölkerungsreichste Ort der Höri. Das neben dem Rathaus gelegene ehemalige Augustiner-Chorherrenstift ist das Wahrzeichen der Gemeinde.
Herzlich willkommen
Höri hoch drei – das ist Wasser, Wald und Wiese. Eingebettet in eine herrliche Landschaft, geprägt von Menschen, die Kultur geschaffen und Natur erhalten haben. Höri hoch drei ist Öhningen mit den Ortsteilen Schienen und Wangen.
Aktuelles zu Corona
Aktuelle Informationen für Gewerbetreibende
Aktuelle Verordnung der Landesregierung vom 28.03.2020, gegen die Ausbreitung des Corona-Virus
Aktuelle Verordnung der Landesregierung vom 28.März 2020
über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)
Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Sonntag, den 29. März 2020.
Ausführliche Informationen und die Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/
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Corona-Hotline des Landratsamtes Konstanz
Das Landratsamt Konstanz hat für Fragen zum Coronavirus eine Hotline für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger eingerichtet.
Diese ist von Montag bis Samstag zwischen 8 und 20 Uhr unter der Telefonnummer 07531 800-7777 erreichbar.
Wirtschaftsministerium Auslegungshinweise zur Corona Verordnung
Informationen des Finanz- und Wirtschaftsministerium
Weitere Informationen des Finanz- und Wirtschaftsministerium siehe Link:
Aktuallisierte Hinweise zur Entsorgung von mit dem Coronavirus (SARS_CoV-2) kontaminierten Abfällen
Aktualisierte Hinweise des Umweltministeriums Baden-Würtemberg zur Entsorgung von mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) kontaminierten Abfällen aus privaten Haushalten und Einrichtungen des Gesundheitsdienstes.
Belegung der Hafenanlagen und Bojenfeldern in Öhningen und Wangen
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Kindertagesstätten und allg. Schulen bis zum Ende der Osterferien (19.04.2020) geschlossen
Das Land Baden-Württemberg hat mit einer Rechtsverordnung angeordnet, dass die Kindergärten und Schulen bis mindestens 19.04.2020 geschlossen werden . Für Kinder von Eltern, die in systemrelevanten Berufen tätig sind, wird eine Notfallbetreuung angeboten.
Für den Monat April werden keine Kindergartengebühren erhoben. Die Eltern wurden hierüber schriftlich bzw. per email informiert.
Information für Eltern von Kindern in der Grundschule und den Kindergärten Öhningen, Schienen und Wangen
Sehr geehrte Eltern,
bitte beachten Sie die Informationen in dem unten zum herunterladen bereitgestellten Schreiben.
Vielen Dank.
Ihr Bürgermeister
Andreas Schmid
Allgemeinverfügung zur Untersagung öffentlicher Veranstaltungen und der Nutzung gemeindlicher Räumlichkeiten
Die Gemeinde Öhningen erlässt aufgrund von § 28 Abs.1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen – Infektionsschutzgesetz (IfSG), § 1 Abs. 6 der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) und § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrens-gesetzes (LVwVfG) für die Gemeinde Öhningen folgende
Allgemeinverfügung:
1. Sämtliche öffentlichen Veranstaltungen werden im gesamten Gemeindegebiet, in den Ortsteilen Öhningen, Schienen und Wangen untersagt.
2. Die Nutzung gemeindlichen Räume, Gebäude und Sportstätten zum Spiel- und Trainingsbetrieb ist untersagt.
3. Die Anordnungen nach Ziffern 1 und 2 treten mit Bekanntgabe in Kraft und sind zunächst bis einschließlich 19.04.2020 befristet.
4. Diese Verfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar.
5. Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung stellen eine Straftat dar und können mit Freiheitstrafe bis zu 2 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden (§ 75 Abs. 1 Nr. 1; Abs. 3 IfSG).
Begründung:
Rechtsgrundlage für das Verbot von Veranstaltungen ist § 28 Absatz 1 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 1 Absatz 6 der Verordnung des Sozialministeriums über die Zuständigkeiten nach dem IfSG (IfSGZustV) und § 35 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG).
Werden Kranke, Krankheitsverdächtige oder Ausscheider festgestellt oder ergibt sich, dass ein Verstorbener krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, so trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist. Unter diesen Voraussetzungen kann die zuständige Behörde Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen, die eine Verbreitung von Krankheitserregern begünstigen, beschränken oder verbieten (§ 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG).
Das Verbot entsprechender Veranstaltungen ist erforderlich im Sinne des § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG.
Das Virus SARS-CoV-2 breitet sich in Deutschland und Baden-Württemberg immer weiter aus. In der Gemeinde Öhningen wurde bisher ein Fall positiv nachgewiesen, im Landkreis Konstanz waren es am 13.03.2020 bereits 19 Fälle. Hinzu kommt, dass südliche Teile des Elsass zwischenzeitlich als Risikogebiet ausgewiesen wurden.
Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass die zu verbietenden Veranstaltungen ihr Publikum auch weit über die Gemeinde- und Kreisgrenzen hinaus finden. Ebenso haben die vergangenen Wochen gezeigt, dass eine effektive Bekämpfung des Virus vorausschauende Abwehrmaßnahmen verlangt. Deshalb sind entsprechende Maßnahmen bereits dann zu ergreifen, wenn erst wenige Fälle vorliegen. Schließlich ist im Rahmen der Erforderlichkeitsprüfung in Ansatz zu bringen, dass die Bevölkerung vor erheblichen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen ist. Dementsprechend geringere Anforderungen sind an die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts zu stellen.
Es liegt auf der Hand, dass andere Maßnahmen als das ausgesprochene Verbot eine Ausbreitung des Corona-Virus nicht vergleichbar effektiv verhindern mögen. Insbesondere ist es nicht ausreichend, Veranstaltungen erst ab einer gewissen Teilnehmerzahl zu untersagen. Hygienemaßnahmen oder auch eine Rückverfolgung der Teilnehmer ist auch bei kleinen Veranstaltungen seitens des Gesundheitsamtes kaum bis gar nicht zu bewältigen.
Das Verbot ist auch verhältnismäßig im engeren Sinne. Den wirtschaftlichen Einbußen stehen erhebliche gesundheitliche Gefahren bei der unkontrollierten und nicht mehr nachverfolgbaren weiteren Verbreitung des Corona Virus gegenüber. Bei der Abwägung überwiegen unstreitig die Rechtsgüter der körperlichen Unversehrtheit des Einzelnen sowie des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung.
Diese Verfügung ist kraft Gesetzes sofort vollziehbar, vgl. § 28 Abs. 3 i. V. m. § 16 Abs. 8 IfSG. Ein etwaiger Widerspruch hat somit keine aufschiebende Wirkung.
Bekanntgabe
Diese Allgemeinverfügung wird gemäß § 41 Abs.3 LVwVfG ortsüblich bekannt gemacht, da eine Bekanntgabe an die Beteiligten aufgrund der Sachlage untunlich ist. Nach § 41 Abs.4 Satz 4 LVwVfG gilt die Allgemeinverfügung am Tag nach der ortsüblichen Bekanntmachung als bekannt gegeben.
Die Allgemeinverfügung kann auf der Homepage der Gemeinde Öhningen abgerufen und eingesehen werden.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe bei der Gemeinde Öhningen, Klosterplatz 1, 78337 Öhningen Widerspruch eingelegt werden. Die Frist gilt auch als gewahrt, wenn der Widerspruch rechtzeitig beim Landratsamt Konstanz, Benediktinerplatz 1, 78467 Konstanz, eingelegt wird.
Das Verwaltungsgericht Freiburg, Habsburgerstraße 103, 79104 Freiburg, kann gemäß § 80 Absatz 5 VwGO auf Antrag die aufschiebende Wirkung ganz oder teilweise wiederherstellen. Der Antrag ist schon vor Erhebung der Anfechtungsklage zulässig.
Öhningen, 14.03.2020
gez. Andreas Schmid
Bürgermeister
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Aktuelles
Aktuelle Informationen für Gewerbetreibende
Aktuelle Verordnung der Landesregierung vom 28.03.2020, gegen die Ausbreitung des Corona-Virus
Aktuelle Verordnung der Landesregierung vom 28.März 2020
über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)
Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Sonntag, den 29. März 2020.
Ausführliche Informationen und die Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/
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Wertstoffhof ab sofort GESCHLOSSEN!
Aufgrund der momentanen Lage hinsichtlich der Corona-Verbreitung bleibt der Wertstoffhof ab sofort bis auf weiteres GESCHLOSSEN!
Die in der HÖRI-Woche bekanntgegebenen Öffnungszeiten sind hiermit hinfällig.
Wir bitten um Verständnis.
Ihre Gemeindeverwaltung
Problemmüllsammlung am Mittwoch, den 08.04.2020 ABGESAGT!!
Rathaus für Publikum vorerst geschlossen!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ab Dienstag, 17. März 2020, ist unser Rathaus bis auf Weiteres für die Öffentlichkeit geschlossen!
Falls Sie ein dringendes, nicht verschiebbares Anliegen haben, bitte ich Sie, zuerst unter der Telefonnummer 07735-819-0 anzurufen und sich mit dem zuständigen Mitarbeiter oder der zuständigen Mitarbeiterin zwecks einer Terminvereinbarung verbinden zu lassen.
Sofern Ihnen die Durchwahl ihres zuständigen Sachbearbeiters oder Ihrer zuständigen Sachbearbeiterin bekannt ist, bitte ich, diese/n direkt anzurufen. Die Durchwahlnummern finden Sie auf unserer Homepage unter https://www.oehningen.de/buergerservice/rathaus/ansprechpartner/ . Wir werden versuchen, Ihre Anliegen – soweit möglich – telefonisch oder per E-Mail zu bearbeiten. Ansonsten erhalten Sie bei entsprechender Dringlichkeit ggf. einen Termin.
Diese kurzfristige Anordnung wird aufgrund der dynamischen Verbreitung des Corona-Virus als Maßnahme zur weiteren Eindämmung notwendig.
Achten Sie bitte auf Ihre Gesundheit!
Andreas Schmid
Bürgermeister
Information für Eltern von Kindern in der Grundschule und den Kindergärten Öhningen, Schienen und Wangen
Sehr geehrte Eltern,
bitte beachten Sie die Informationen in dem unten zum herunterladen bereitgestellten Schreiben.
Vielen Dank.
Ihr Bürgermeister
Andreas Schmid
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